Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und ergänzende Verbraucherinformationen

Stand 20.03.2015

 

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Geltung der Bedingungen

 

1.1 Fernabsatzverträgen mit Firma Glaserkiste, Inhaber Michael Belle über den Onlineshop www.rund-um-glas.com liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zugrunde. Von Ihnen bei der Bestellung verwendeten Einkaufsbedingungen wird bereits jetzt widersprochen, soweit wir nichts Abweichendes mit Ihnen vereinbaren.

 

1.2 Unser Angebot richtet sich an Volljährige, also Verbraucher und Unternehmer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

 

1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

 

2. Vertragsschluss

 

2.1 Unsere für den Fernabsatz bereitgestellten Angebote stellen kein bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, bei uns Waren per Onlinebestellung, Telefon oder Telefax zu bestellen. Bei einer Onlinebestellung geben Sie durch Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" eine verbindliche Bestellung für die Artikel ab, die Sie zuvor in den Warenkorb gestellt haben. Nach Eingang Ihrer Bestellung wird diese von uns unverzüglich mit einer E-Mail oder per Telefax bestätigt, in der die Einzelheiten der Bestellung aufgelistet und die Vertragsinformationen/AGB enthalten sind (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Online-Angebots dar.

 

2.2 Ein Kaufvertrag, also die verbindliche Annahme der Bestellung mit Ihnen, kommt erst mit ausdrücklicher Annahme der Bestellung in Textform (Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail) oder Auslieferung der Ware(n) an Sie zustande. Insoweit sind wir berechtigt, Ihr Vertragsangebot innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen. Sollten wir Ihr Vertragsangebot nicht annehmen und Sie bereits Zahlung geleistet haben, erstatten wir Ihnen diese selbstverständlich zurück.

 

2.3 Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen mit der Firma:

 

Glaserkiste

Inhaber Michael Belle   

Brennofenstraße 17

74243 Langenbrettach

 

2.4. Da der Vertragsschluss und die weitere Bestellabwicklung mit Ihnen per E-Mail erfolgt (z.B. Bestellbestätigung) sind Sie verpflichtet, sicherzustellen, dass die von Ihnen zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse aktiviert ist, so dass Ihnen zur Bestellabwicklung versandte E-Mails auch zugehen. Insbesondere haben Sie beim Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass Ihnen die Bestellbestätigung, wie auch alle anderen mit der Bestellabwicklung an Sie versandten E-Mails, zugestellt werden können. Im Zuge der Bestellabwicklung geben wir Ihre E-Mail Adresse gegebenenfalls an das Versandunternehmen zum Zwecke der Zustellungsbenachrichtigung weiter.

 

3. Preise, Versandkosten, Annahmeverzug

 

3.1 Alle genannten Preise sind Gesamtpreise in Euro (EUR) inklusive der jeweils in Deutschland gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Skonto wird nicht gewährt. Die Höhe der Kosten für Verpackung und Versand finden Sie bei den jeweiligen Produktangeboten unter Versand bzw. den weiteren Angebotsseiten.

 

3.2 Ist eine Zustellung an die von Ihnen angegebene Adresse nicht möglich, z.B. weil die Adressangabe nicht korrekt war, können wir Ihnen die Kosten für den erfolglosen Versand in Rechnung stellen. Dies gilt nicht, in Fällen, in denen Sie die Unmöglichkeit der Zustellung nicht zu vertreten haben, oder nur vorübergehend an der Annahme verhindert waren.

 

4. Zahlungsmittel

 

Die von uns akzeptierten Zahlungsmittel entnehmen Sie bitte den jeweiligen Webseiten des Angebots.

 

5. Lieferung, Lieferungsbeschränkungen, Lieferzeiten, Gefahrübergang

 

5.1 Auf Lieferbedingungen und Lieferbeschränkungen weisen wir Sie im Bedarfsfall auf den Webseiten des Angebots hin.

 

5.2 Die Lieferzeiten richten sich nach unseren Angaben auf den Webseiten des Angebots.

 

5.3 Sofern Sie Verbraucher sind, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern Sie Unternehmer sind, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf Sie über, sobald die Ware von uns an das beauftragte Transportunternehmen übergeben worden ist.

 

6. Vorbehalt der Selbstbelieferung

 

Wir behalten uns vor, die Ware im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht oder, sofern es Ihnen mit entsprechender Begründung zumutbar ist, auch nur teilweise, zu liefern (Vorbehalt der Selbstbelieferung). In beiden Fällen werden wir Sie unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht, und dass eine bereits durch Sie geleistete Gegenleistung unverzüglich erstattet wird. Der Vorbehalt der Selbstbelieferung gilt aber nur für den Fall, dass wir rechtzeitig ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben bzw. wir selbst von unserem Vorlieferanten unverschuldet im Stich gelassen wurden. Weitergehende gesetzliche Ansprüche Ihrerseits bleiben dadurch unberührt.

 

7. Überprüfung der Lieferung, Beanstandungen, Mängel

 

7.1 Vor Auslieferung der Waren wird stets eine Warenausgangskontrolle durchgeführt, wir empfehlen Ihnen aber in Ihrem eigenen Interesse, die gelieferte Ware nach Erhalt zu überprüfen. Sollten Sie Schäden oder Fehllieferungen feststellen, setzen Sie sich bitte möglichst zeitnah mit uns in Verbindung, damit wir die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen können.

 

7.2 Sollten Sie schon bei der Lieferung Verpackungs- und/oder Transportschäden feststellen, bitten wir Sie, diese bei Übergabe durch den Transporteur schriftlich bestätigen zu lassen und uns zu benachrichtigen. Wir werden dann die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen. Wir empfehlen Ihnen, die beschädigte Verpackung nach Möglichkeit zu Beweiszwecken aufzubewahren.

 

7.3 Kommen Sie den vorgenannten Regelungen in Ziffer 7.1 und 7.2 nicht nach, hat das keine Auswirkung auf die Ihnen zustehenden Mängelhaftungsrechte.

 

7.4 Liegt im unternehmerischen Geschäftsverkehr für die Vertragsparteien ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB vor, gilt die kaufmännische Rügepflicht gem. § 377 HGB.

 

8. Eigentumsvorbehalt, verlängerter Eigentumsvorbehalt bei Unternehmern

 

8.1 Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware durch Sie bleibt die Ware in unserem Eigentum.

 

8.2 Gegenüber Unternehmern gilt der Eigentumsvorbehalt auch für den Fall der Weiterveräußerung, der Bearbeitung sowie des Einbaus der gelieferten Ware durch Sie (verlängerter Eigentumsvorbehalt) mit folgenden Maßgaben:

 

8.2.1     Sie sind berechtigt, die gelieferte Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; Sie treten uns jedoch bereits bei Vertragsschluss alle Forderungen in Höhe des Faktura- Endbetrages (einschließlich MwSt.) der Forderung ab, die Ihnen aus der Weiterveräußerung gegen Ihre Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Ware ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleiben Sie auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommen, nicht in Zahlungsverzug geraten und insbesondere kein Antrag gegen Sie auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist letzteres der Fall, so können wir verlangen, dass Sie uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt geben, alle zum Einzug erforderlichen Angaben machen, die dazugehörigen Unterlagen aushändigen und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilen.

 

8.2.2     Sie sind berechtigt, die Vorbehaltsware zu verarbeiten. Diese Befugnis endet mit der endgültigen Zahlungseinstellung des Kunden oder wenn über sein Vermögen die Eröffnung des Insolvenzverfahrens beantragt wird. Die Verarbeitung oder Umbildung der gelieferten Ware durch Sie wird stets für uns vorgenommen, ohne uns selbst zu verpflichten. Wird die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der gelieferten Ware (Faktura- Endbetrag, einschließlich MwSt.) zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Kaufsache.

 

8.2.3     Wird die gelieferte Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt (z.B. Einbau), so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass Ihre Sache als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass wir anteilmäßig Miteigentümer werden. Sie verwahren das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns auf eigene Kosten.

 

8.3 Geraten Sie in Zahlungsverzug oder kommt Sie Ihren Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt nicht nach, können wir eine angemessene Frist zur Leistung bzw. Nacherfüllung setzen. Nach erfolglosem Ablauf dieser Frist sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die gelieferte Ware zurückzunehmen. Dazu haben Sie eine genaue Aufstellung der noch in Ihrem Besitz befindlichen Vorbehaltsgegenstände zu übersenden, die Gegenstände auszusondern und an uns auf Verlangen  herauszugeben. Nach Androhung mit angemessener Frist können die Gegenstände unter Anrechnung auf den Ihnen berechneten Preis durch freihändigen Verkauf bestmöglich verwertet werden.

 

8.4 Sie sind verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln sowie sie auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden zum Neuwert zu versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, müssen Sie diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchführen. Pfändungen oder sonstige Eingriffe Dritter sind unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

 

8.5 Wir werden die Vorbehaltsware sowie die an ihre Stelle tretenden Sachen oder Forderungen auf Ihr Verlangen insoweit freigeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns nach eigenem Ermessen.

 

9. Mängelhaftung, Haftung für sonstige Schäden

 

9.1 Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung mit folgenden Maßgaben:

 

Die Mängelgewährleistungsfrist bei neuen Artikeln beträgt gegenüber Verbrauchern 24 Monate, gegenüber Unternehmern ist die Mängelgewährleistungsfrist auf 12 Monate beschränkt. Bei gebrauchten Artikeln beträgt die Mängelgewährleistungsfrist gegenüber Verbrauchern 12 Monate, gegenüber Unternehmern ist die Mängelgewährleistung ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir dafür übernommen haben, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält (Haltbarkeitsgarantie), bleiben von dieser Regelung ausgenommen. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

 

9.2 Unsere Haftung für sonstige Schäden außerhalb der gesetzlichen Mängelhaftung richtet sich ebenfalls nach den gesetzlichen Vorschriften.

 

10. Wertersatz nach Widerruf

 

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen den Vertrag, gilt abweichend von § 346 Absatz 2 Nr. 3 BGB als vereinbart, dass Sie uns Wertersatz für einen Wertverlust der Ware leisten, wenn dieser Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war. Vorstehendes gilt nur, wenn wir Sie gemäß Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) ordnungsgemäß über Ihr Widerrufsrecht unterrichtet haben.

 

11. Rücktritt vom Vertrag

 

11.1 Wir sind berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn Sie falsche Angaben über Ihre Kreditwürdigkeit gemacht haben oder objektive Gründe hinsichtlich Ihrer Zahlungsfähigkeit entstanden sind bzw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über Ihr Vermögen oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens bekannt wird. Ihnen wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu bringen.

 

11.2 Unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistung vertragsgemäß abzurechnen und von Ihnen zu bezahlen.

 

12. Schlussbestimmungen

 

12.1 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

 

12.2 Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und Ihnen sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Diese Rechtswahlklausel gilt insoweit nicht gegenüber Verbrauchern, als sie ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in einem anderen Staat unseres Liefergebiets haben und dort abweichenden zwingenden Verbraucherschutzvorschriften unterliegen.

 

12.3. Sofern Sie Kaufmann im Sinne des HGB, eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag und diesen AGB unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder uns Ihr Wohnsitz, oder Ihr gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, Sie auch an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen bleibt hiervon unberührt.

 

II. Ergänzende Verbraucherinformationen

 

Wir unterliegen als Onlinehändler einer ganzen Reihe von Informationspflichten gegenüber Verbrauchern. Sofern wir diese Informationspflichten nicht bereits direkt auf den jeweiligen Webseiten unserer Angebote erfüllen, sind Ergänzungen nachstehend aufgeführt.

                                                                                            

1. Widerrufsrecht

 

Verbraucher haben grundsätzlich ein Widerrufsrecht. Unsere Belehrung zum Widerrufsrecht finden Sie auf der Extraseite Widerrufsbelehrung/Widerrufsformular.

 

2. Technische Schritte bis zum Vertragsschluss

 

Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses durch Eingabe der Bestellmenge und Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ im oberen rechten Shopbereich unverbindlich ansehen. Die Produkte oder deren Anzahl können Sie dort durch Anklicken des „Mülltonnensymbols“ hinter jedem Artikel entfernen oder bei „Menge“ die Bestellmenge aktualisieren. Wenn Sie dann „Zur Kasse“ gehen und entscheiden sich für eine Gastbestellung ohne Registrierung, geben Sie dort Ihre persönlichen Daten ein und klicken dann auf „Weiter“. Oder Sie loggen sich als bereits registrierter Kunde direkt ein. Eine dauerhafte Kundenregistrierung wird angeboten. Gehen Sie anschließend auf „Weiter“. Bitte bestätigen Sie vorher noch die Lieferadresse oder geben eine abweichende Lieferadresse ein. Auf der nächsten Seite können Sie eine Versandmethode und eine Zahlungsart auswählen. Gehen Sie anschließend auf „Weiter“. In einer Zusammenfassung sehen Sie dann einige Daten und Eingaben noch einmal zum Überprüfen und etwaigen Korrigieren. Setzen Sie dort bitte auch zum Zeichen Ihres Einverständnisses ein Häkchen bei den AGB“. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ schließen Sie den Bestellvorgang verbindlich ab. Der Vorgang lässt sich danach nicht mehr abbrechen. Der juristische Vertragsschluss richtet sich dann nach Ziffer 2. des I. Teils dieser AGB.

 

3. Vertragstextspeicherung/Ausdruck

 

Bestelldaten und Vertragstext werden von uns elektronisch gespeichert. Wir schicken Ihnen gespeicherte Vertragsdaten auf Anfrage auch gerne zu. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie zudem die Möglichkeit, Bestelldaten und Vertragstext schon bei Vertragsschluss auszudrucken. Sie können diesen auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern.

 

4. Korrekturmöglichkeit

 

Sie haben die Möglichkeit, Eingabefehler die sich während des Ausfüllens der Bestellung eingeschlichen haben, vor dem endgültigen Absenden Ihrer Bestellung in einer Zusammenfassung mittels entsprechender Befehle über die Tastatur oder per Mausklick zu korrigieren. Alle Eingaben können vor Abgabe der Bestellung auch über den Zurück-Schalter Ihres Browsers korrigiert werden.

 

5. Verhaltenskodex

 

Wir haben uns keinem besonderen Verhaltenskodex (Regelwerk) unterworfen.

 

6. Information zum Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts

 

Die Mängelhaftung richtet sich nach Ziffer 9.1 unserer AGB (siehe oben unter I.).

 

7. Information zur Online-Streitbeilegung nach Art. 14 der EU Verordnung Nr. 524/2013

Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten, die sich aus dem online Verkauf von Waren oder der online Erbringung von Dienstleistungen an Verbraucher ergeben (OS-Plattform) bereit. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

Unsere E-Mail Adresse lautet: mail@glaserkiste.de

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

 

© HZ